Mirco aus Gefrath ist tot

Nun ist es traurige Gewissheit: Mirco ist tot, seine Leiche wurde gefunden.Der mutmaßliche Mörder wurde auch schon gefasst. Bis zu seiner Verurteilung - so will es das bundesdeutsche Recht und die Menschliche Fairness - gilt noch die Unschuldsvermutung. Das ist soweit auch in Ordnung, wäre da nicht die andere Seite des deutschen Rechtssystems, die, um milde urteilen zu können, psychologische Gutachten höher wertet, als es der Situation und Straftat angemessen ist.
Fakt: Der Mörder hat zwei Familien zerstört. Er hat durch die Auslöschung eines jungen Lebens die Familie und das "normale Weiterleben" der Eltern des Opfers zerstört. Er hat dafür gesorgt, dass in dieser Familie eine nicht zu schließende Lücke bleibt. Und er hat verhindert, dass Mirco überhaupt erst mal anfangen konnte zu leben. Der Täter hat aber auch seine eigene Familie zerstört. Nicht, dass er eine Lücke hinterlassen würde. Seine Angehörigen können ihn schließlich noch im Knast besuchen. Wenn sie denn Wert darauf legen. Nein, eine Lücke hat er also nicht hinterlassen. Aber seine Frau und seine Kinder müssen damit klar kommen, dass sie die Frau oder die Kinder eines Kinderschänders und Kindermörders sind. Wenn Mircos Tod kein Unfall war, ist er durch nichts zu entschuldigen. Auch nicht durch eine schwere Kindheit.
Aber damit ist zu rechnen, dass irgendein Gutachter feststellt, dass der Täter eine schwere Kindheit gehabt hat, also gar nicht wirklich was für seine Handlung kann. Es wird wahrscheinlich empfohlen werden, dies doch strafmildernd zu berücksichtigen und die Richter werden mit großer Wahrscheinlichkeit diesem Ansinnen folgen, ungeachtet der normalen menschlichen Logik. Wenn die Richter allerdings vernünftig sind, sperren sie ihn möglichst lange weg und verhängen auch gleich eine anschließende Sicherungsverwahrung. Die kann ja - aufgrund EU-"Rechtsprechung" nachträglich nicht mehr verhängt werden.
Selbst wenn sich der Täter im Knast - obwohl ich das nicht glaube - zu einem "besseren Menschen" wandelt, sollte man ihn nicht mehr auf die Allgemeinheit loslassen. Die Zeitungen sind voll mit Berichten über therapierte und "geheilte", entlassene Kinderschänder, die später wieder über Kinder herfallen. Und wenn die Polizei sie - auf Kosten und zum Schutz der Allgemeinheit - überwacht, klagen diese Täter dagegen und bekommen sogar noch recht. Also muss hier von vorn herein ein Riegel vorgeschoben werden.
Sicher ist auch, dass - egal wie die Richter entscheiden - es für Mircos Eltern keine gerechte Strafe geben kann. Sie haben ihn über Jahre aufopferungsvoll großgezogen, haben mit ihm gespielt, an seinem Bett gesessen wenn er krank war und haben mit ihm Hausaufgaben gemacht und ihm geholfen, seine Probleme zu bewältigen. Aber auch die Familie des Täters wird es schwer haben. Die Frau wird den Job und die Kinder die Schule wechseln müssen, vielleicht müssen sie sogar in einen ganz fremden Ort umziehen. Freunde werden sich von ihnen, die gar nichts für dieses Verbrechen können, abwenden. Auch das muss man sehen. Die Täterfamilie ist auch Opfer.
Nun ist es an der Allgemeinheit, die Richter aufzufordern, die Höchststrafe zu verhängen und nicht auf schwachsinnige Psychologen und deren Gutachten zu hören. Diese Gutachten sind oft genug nicht mal das Papier wert. auf dem sie gedruckt sind. Aus diesem Grunde habe ich bei FaceBook eine Gruppe gegründet. Wer also bei Facebook ist und die Sache genauso sieht möge bitte beitreten und dort ebenfalls dieser berechtigten Forderung Nachdruck verleihen: http://www.facebook.com/home.php?sk=group_193933790618955
Mircos Familie, seinen Verwandten und Freunden möchte ich auf diesem Wege mein Beileid aussprechen. Nie wieder werden sie Mircos Stimme oder sein Lachen hören.
Der Familie des Täters wünsche ich einen guten Neuanfang. Wie gesagt: Auch sie sind Opfer.

Umbruch wie vor 20 Jahren

In Tunesien hat es bereits geklappt. Die Menschen haben Ihren Präsidenten, Ben Ali, in die Wüste von Saudi Arabien gejagt, nachdem dieser 23 Jahre lang das Volk unterdrückt und das Land kaputtregiert hatte. Die Welle ist nun auch nach Libyen und Ägypten übergeschwappt. In Libyen regiert seit Jahrzehnten der Gaddaficlan und hat das Land zu einem der korruptesten Länder der Welt gemacht. In Ägypten, von Mubarak regiert, sah und sieht es nicht besser aus. Nun scheint das Feuer auch auf den Libanon überzugreifen. Ein Beben hat eine ganze Region erfasst.
Ähnlich, Nur langsamer, ging es im Ostblock vor 20-30 Jahren zu. Ich erwähne diesen langen Zeitraum, da sich in Polen 1981 die Gewerkschaft "Solidarnosc" gründete und den Umsturz in Polen einleitete. Ein langwieriger Prozess, der nur möglich war, weil der damalige Staatschef Jaruzelski durch die Ausrufung des Kriegsrechts den Einmarsch Sowjetischer Truppen verhinderte. Nur durch den polnischen Wandel war der relativ schnelle und friedliche Umsturz in den restlichen, ehemals sozialistischen, Ostblockstaaten überhaupt erst möglich. Und natürlich wurde das Ganze begünstigt durch eine neue Politik der früheren Weltmacht Sowjetunion, besser gesagt, durch die Politik von Glasnost und Perestroika eines Michael Gorbatschow. Aber auch im ehemaligen Ostblock wurde aus einer kleinen Flamme ein Flächenbrand, der schließlich im Zerfall des Ostblocks und zur deutschen Wiedervereinigung führte.
Die Bilder gleichen sich. Nur wurde - außer in Polen - bei Demonstrationen nicht von der Schusswaffe Gebrauch gemacht. Allerdings hätte es passieren können, wie wir heute wissen und auch damals wussten.
Nun stellt sich die Frage, was daraus wird. Wie auch in der DDR wurde Honnecker durch einen anderen Altkader, Egon Krenz, ersetzt. In Tunesien sind in der Übergangsregierung fast alle Minister, die Ben Ali geholfen haben, das Volk auszuplündern und zu unterdrücken, vertreten. Berechtigter Weise gehen die Leute nun dagegen auf die Straße. Nur ist die Alternative nicht sehr groß. Auch nach einem Umsturz braucht ein Land erfahrene Leute, die  wissen, wie ein Land verwaltet wird und wie man es regiert. Nicht umsonst haben im Nachkriegsdeutschland die Westalliierten Altnazis mit Polizei- und Verwaltungsaufgaben betreut und manch ein Vorbelasteter saß sogar in der Regierung. Siehe Franz-Joseph-Strauß. Vor genau diesem Problem dürften auch Tunesien und - wenn es denn auch dort klappt - Ägypten und Libyen stehen. Und natürlich der Libanon.
Schändlich ist das derzeitige Verhalten der Europäischen Union, die in ihrer ewig besserwisserischen und belehrenden Art den Tunesiern jetzt Demokratie beibringen und in innerstaatliche Angelegenheiten reinreden will. Eine Institution, die ihre eigenen Bevölkerungen immer mehr in ihren Rechten beschneidet mit Verordnungen, die an Irrsinn grenzen. Und feige, hinterhältig und verlogen ist es außerdem, wenn gerade Frankreich und Deutschland  sich jetzt als die "großen Weltverbesserer" aufspielen. Hatte nicht Frankreich zu Beginn des Volksaufstandes in Tunesien dem damals noch regierenden Ben Ali Hilfe angeboten? Hatte nicht Deutschland Waffen nach Lybien und Tunesien verkauft? Waffen, die nun gegen die dortigen Menschen eingesetzt wurden und noch werden? Hier geht es einfach nur um knallharte Wirtschaftsinteressen, um Öl und Einflussnahme. Da wird die Fahne schnell mal nach dem Wind gehängt. Die dortigen Bevölkerungen spielen dabei keine Rolle, die Opfer werden als "Kollateralschäden" betrachtet. Hauptsache, man bekommt weiter Öl und kann auch an die neuen Regierungen - wer auch immer an der Macht sein wird - weiter Kriegsgerät verscherbeln. Der Rubel muss rollen und Politik ist nun mal ein schmutziges Geschäft.
Nun kann man nur hoffen, dass sich in diesen Ländern bald ein Zustand der Normalität einstellt und nicht irgendwelche Islamisten an die Macht kommen. Wünschenswert wäre es, wenn die Menschen ihre freiheitlichen Rechte durchsetzen und in Zukunft ein würdiges Dasein leben könnten. Ohne irgendwelche Doktrinen, auch nicht solche, die die Europäische Union der Meinung ist, den Menschen dort auferlegen zu müssen. Die Menschen dort gehen für ihre Freiheit auf die Straße und sind bereit, notfalls mit ihrem Leben dafür einzustehen. Sie haben Opfer gebracht. Und es werden wahrscheinlich nicht die letzten Toten zu beklagen sein. Hoffentlich sind diese Menschen nicht umsonst gestorben. Das würde allerdings voraussetzen, dass nicht nur eine Diktatur durch eine neue ausgetauscht wird. Aber genau das haben die Menschen dort jetzt selbst in der Hand. Und niemand sollte ihnen vorschreiben, wie sie in Zukunft leben wollen. Wer es wirklich ehrlich meint, hilft diesen Menschen, einfach und ohne Hintergedanken, die Wirtschaft in diesen Ländern wieder aufzubauen und so den Menschen eine Zukunft, ein Auskommen und somit ein würdiges Dasein zu geben. Das hätte auch noch einen positiven Nebeneffekt: Man würde Islamisten den Boden entziehen.

Unrechtsurteil gegen Elmer

Die Schweiz, ein Paradies für diejenigen, die mal so eben ein paar Milliönchen verstecken wollen, steht seit heute auf der Liste der Staaten, die gegen ihr eigenes Recht handeln oder es vielmehr so auslegen, wie es gerade gebraucht wird. Ein Mann, der 55-jährige Rudolf Elmer, wollte Steuersünder publik machen und übergab eine CD mit Daten von Mitgliedern genannter Spezies an WikiLeaks. Dort sollen sie bald veröffentlicht werden. Ihm wurde vorgeworfen, das Bankgeheimnis verletzt zu haben. Allerdings stellt auch in der Schweiz Steuerhinterziehung eine Straftat dar. Er hat also Aufklärungsarbeit geleistet und wurde zum Dank dafür von einem Züricher Bezirksgericht zu einer Geldstrafe und zu Bewährung verurteilt.
Dieses Urteil zeigt einmal mehr die zwei Seiten eines angeblichen Rechtsstaatssystems: Wenn dem Staat etwas peinlich ist oder mächtige Leute und ihre Privilegien angegriffen werden und wenn es sich am Ende sogar um Politiker handelt, die mal eben am heimischen Fiskus vorbei Geld ins Land der lila Kühe geschleust haben, urteilen Gerichte schon mal gegen diejenigen, die der Polizei die Arbeit abnahmen und mit den Daten an die Öffentlichkeit gehen. Dabei sollte jeder Richter Menschen wie einem Herrn Elmer dankbar sein, schließlich wurden durch ihn Straftaten aufgedeckt. Statt dessen kann man dem Gericht sogar Strafvereitelung vorgeworfen werden, schließlich wurde durch das Urteil versucht, Herrn Elmer mundtot zu machen. Zum Glück zu spät.
Demnächst wird die Welt wieder wissen, wer von den "oberen Zehntausend" (wenn es überhaupt noch so viele sind) zu den wahren Schmarotzern der Gesellschaft gehören. Da wird es einige peinliche Momente geben, wenn dann nach Ausflüchten gesucht wird, warum man denn das Geld in die Schweiz bringen musste. Wahrscheinlich hat die Schweiz diese Leute mit der Androhung eines Nummernkontos und absoluter Diskretion dazu gezwungen. Für die Schweiz ist es peinlich, dass schon wieder Fälle von Steuerflucht bekannt wurden. Die Schweizer Banken als Handlanger von Straftätern.
Allerdings brauchen sich diese Leute in den seltensten Fällen wirklich Gedanken über eine Strafverfolgung, geschweige denn gerechte Strafen zu machen. Wenn es um ordentliche Beträge geht, werden höchstens mal Vergleiche geschlossen, die eigentlich ein Schlag ins Gesicht des Normalbürgers sind und in der Regel eher Symbolcharakter haben dürften. Es sind halt zu mächtige Leute, bei denen Justicia schließlich nicht nur ein Auge zudrücken, sonder eher beide Augen fest zukneifen muss.
Dass die Übergabe dieser CD zu einem solchen Urteil führte zeigt, dass man in den mächtigen Kreisen vor den Enthüllungen zittert. Und es zeigt, wie mächtig mittlerweile WikiLeaks geworden ist und wie sehr man die Öffentlichkeit fürchtet. Besonders die betroffenen Politiker dürften sich der berechtigten Wut der Öffentlichkeit sicher sein. Von den Wirtschaftskapitänen hat man eh nichts anderes erwartet und die Millionenschweren künstler werden sich irgendwie rausreden und mal eben ein- oder zwei Milliönchen für hungernde Haie oder irgendwas anderes Spenden. Irgendwann wächst über jede Geschichte mal Gras und dann geht das Leben seinen gewohnten Gang. Nur der Urlaub wird nicht mehr in der Schweiz verbracht, sondern in Luxemburg oder sonst wo, wo noch günstige Tresore sind.
Ein Normalbürger, der mal 2000 Euro Schulden beim Finanzamt hat wird von Vater Staat nicht so in Watte gepackt, sondern richtig drangsaliert. Er ist halt nicht mächtig oder prominent genug. Das nennt sich dann übrigens Rechtsstaat.

Die Kartellmafia schlägt wieder (mal) zu

Ich habe heute Flexstrom den Auftrag erteilt, mich aus Vattenfall rauszuholen. Dort steigen die Preise wieder mal, was mit höheren Abgaben begründet wird.
Wer mich kennt weiß, wie ich zu den Grünen stehe, aber diesmal haben sie recht, wenn sie sagen, dass der Beschaffungspreis von Strom seit Jahren sinkt, dies aber nicht an die Kunden weiter gegeben wird. Man muss ja an die Aktionäre und deren Dividenden denken. Und dabei alles mitnehmen was möglich ist. Man spart schon mal Milliarden durch die Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke, der Ausbau neuer Netze wird über Subventionen dem Steuerzahler aufgebürdet und die Macht der großen Energiekonzerne ist sowieso so groß, dass man vor eventuellen Sanktionen keine Angst haben muss. Die wären außerdem eher symbolischer Natur. Ein paar Milliönchen Strafe zahlen lohnt sich, wenn man dafür Milliarden verdienen kann.
Der Staat und seine Behörden drücken schon ein Auge zu, fließen doch im Gegenzug die Steuereinnahmen, die Abgeordneten "Volksvertreter", die in den Aufsichtsräten der Stromkonzerne sitzen, haben außerdem kaum ein Interesse, gegen diese ständige Preistreiberei etwas zu unternehmen und die Wahrscheinlichkeit, dass das Kartellamt wirklich mit Macht einschreitet ist extrem gering.
Jedem normalen Bürger fällt auf, dass bei den Stromkonzernen - wie auch bei den Mineralölgesellschaften - immer zum verdächtig gleichen Zeitpunkt die Preise steigen. Ein Schurke, wer dabei an verbotene Preisabsprachen denkt.
Bei den Mineralölgesellschaften fällt auf, dass der Benzin- und Dieselpreis immer zu Beginn der Ferien- oder Urlaubszeit steigt und mit deren Ende wieder sinkt. Als ob die Saudis ihren Ölpreis nach dem deutschen Ferienkalender richten würden. Aber nun hat das Bundeskartellamt zumindest die Mineralölkonzerne und deren Preisentwicklung während der letzten vier Jahre "auf dem Kieker". Ob es was bringen wird? Wahrscheinlich nicht. Und was sollte es auch bringen? Diese Mafia zahlt dann - wie gesagt - aus der Portokasse einige Milliönchen und die Sache ist vom Tisch. Man geht wieder zur Tagesordnung über und bespricht beim Golfspielen mit der Konkurrenz die nächsten Preiserhöhungen und denkt sich auch gleich die passenden Ausreden dafür aus. Der "kleine Mann" ist der gelackmeierte und darf blechen.
An diesem Zustand wird sich - zumindest solange "Volksvertreter" in irgendwelchen Aufsichtsräten sitzen dürfen - auch nichts ändern. Es ist sowieso eine Unsitte, dass gewählte "Volksvertreter" neben ihrem Hauptjob - nämlich vernünftige Politik zum Wohle des Volkes zu machen - noch weiteren Tätigkeiten nachgehen dürfen. Man sehe sich nur mal die Anwesenheit bei Bundestagsdebatten an. Auffallend viele Abgeordnete sind immer dann da, wenn es um die Abstimmung über höhere Diäten geht. Zur Erinnerung: Im antiken Athen war es den gewählten Vertretern des Volkes sogar verboten, weiteren Beschäftigungen nachzugehen. Sie erhielten ein Meistergehalt und durften nicht mal selbst eigene Betriebe führen. So sollte Korruption unterbunden werden. Das war - meiner Ansicht nach - ein gutes System, dass in jeder normalen Demokratie auch heute noch Anwendung finden sollte.
Aber zurück zum Thema: Was kann der "kleine Mann" tun? Er hat die Wahl, zu einem kleineren, günstigeren Anbieter zu wechseln. Wenn das genügend Leute tun, werden die großen Konzerne wie Vattenfall, EnBW etc. ihre Preispolitik überdenken. Aber solange nur 17 Prozent der Bevölkerung regelmäßig ihre Tarife überprüfen und aus Bequemlichkeit bei ihrem alten Anbieter und im selben Tarif bleiben, dürfte ein wirklicher Wettbewerb auf dem deutschen Strommarkt ein Wunschtraum bleiben. Es ist - wie gesagt - selten, dass ich den Grünen mal zustimme, aber diesmal haben sie wirklich recht, wenn sie die Bevölkerung auffordern, ihre Möglichkeit zu nutzen, den Anbieter zu wechseln. Nur dieses Mittel hat der Bürger, dieser Abzocke einen Riegel vorzuschieben und für die Energie, die er bezieht, einen vernünftigen und angemessenen Preis zu zahlen.
Ich habe heute über check24.de den für mich günstigsten Anbieter gefunden, das Ausfüllen der Formulare übers Internet dauerte ganze drei Minuten. Ganze drei Minuten, die mir über 200 Euro im Jahr sparen. Dafür gebe ich gern mal meine Bequemlichkeit auf.