Andere zahlen, wir nicht. Und das ist auch gut so

England will zahlen. Polen auch. Spanien ebenfalls. Belgien bietet Staatshilfen an... Es geht um Staatsbürgschaften für Opel.

Brüderle meinte nun, es sei Zeit "zur normalen Marktwirtschaft zurückzukehren" und erteilt Opel damit eine Absage in Sachen Staatshilfen. Ein Schritt, wie er vernünftiger nicht sein kann. Von Anfang an hätte ich keinem Bieter - oder GM selbst - irgendwelche Staatshilfen zugesagt. Schauen wir den Tatsachen ins Auge: Auch MAGNA ist nicht wirklich ungeübt darin, Betriebe zu übernehmen, Technik, Know How und Patente sowie die geflossenen Subventionen aus den Firmen zu ziehen und diese dann - entgegen allen Versprechen - doch einzustampfen. Also wären auch an MAGNA geflossene Subventionen rausgeschmissenes (Steuer)Geld gewesen. Die russische Sberbank, die mit MAGNA gemeinsam Opel "retten" wollte ist da auch kein unerfahrenes Kleinkind. Zumal man bei russischen und chinesischen Firmen heutzutage sowieso besonders vorsichtig sein muss.

Warum aber wollen andere Länder zahlen? Sehen wir uns mal England an. Eine richtige Autoindustrie hat dieses Land doch nicht mehr. Außer den Mini. Spanien ist ebenfalls nicht wirklich der große Autobauer. Polen ebenso. Bei Polen und Spanien stellt sich zusätzlich die Frage, wie diese beiden Länder, die von der EU stark subventioniert werden, auf die Idee kommen dürfen, Opel überhaupt Hilfen anbieten zu wollen. Länder, die selbst subventioniert werden. Es wäre zu prüfen, ob dann nicht Subventionsmittelbetrug vorläge.

Fakt ist, dass in Europa in keinem Land mehr Autobauer ihren Sitz haben und auf einen gesunden Konkurrenzkampf angewiesen sind als in Deutschland. Von Anfang an war ich gegen eine Subventionierung für Opel. Dieser Autobauer wurde seit vielen Jahren gezielt "gegen die Wand gefahren" und nur zum Ausschlachten seiner selbst und Deutschlands genutzt. Verluste wurden in Deutschland abgeschrieben und Gewinne nach Amerika transferiert. Eine so große Firma, die in Deutschland nicht mal ein eigenes Konto hat??? Wohin hätte man den auch Subventionsleistungen transferieren sollen??? Wahrscheinlich direkt in die USA an GM. Andere Autobauer, die Jahrelang gut gewirtschaftet haben und ihre Innovationen auch auf den Markt brachten, hätten bei einer Rettung von Opel nur das Nachsehen. Eine Subventionierung von Opel käme einer Belohnung für Missmanagement und totaler Unfähigkeit gleich. Missmanagement bei GM in den USA und Unfähigkeit, sich dagegen zu wehren und dem einen Riegel vorzuschieben (notfalls durch Klage, genug Möglichkeiten dazu hätte es gegeben) bei Opel.

Der europäische Automarkt ist außerdem übersättigt. Damit würde die Rettung von Opel den Abbau von Arbeitsplätzen bei anderen, gesunden Unternehmen bedeuten. Und das kann nicht der Sinn der Sache sein.